Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung sämtlicher Verträge zwischen der VB-Fertigungstechnik GmbH und ihren Auftraggebern (nachfolgend «Kunde») über die Erbringung von Fertigungs- und Dienstleistungen in den Bereichen Konstruktion und technische Beratung, CNC-Bearbeitung von Metallteilen (Fräsen, Drehen, Bohren) sowie über Partnerbetriebe ausgeführte Schweissarbeiten und Oberflächenbehandlungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die VB-Fertigungstechnik GmbH diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Schriftliche Angebote der VB-Fertigungstechnik GmbH sind, sofern nicht anders vermerkt, 30 Tage gültig. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung der VB-Fertigungstechnik GmbH oder konkludent durch die Leistungserbringung zustande. Zeichnungen, Muster, Masse, Gewichte oder sonstige Angaben gelten als branchenübliche Richtwerte, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind.

Alle Preise verstehen sich netto in CHF, ab Werk (EXW Balterswil TG), exklusive Mehrwertsteuer, Verpackung, Transport und Versicherung. Mangels anderer Vereinbarung gilt: Zahlung innerhalb von 30 Tagen netto ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug werden 5 % Verzugszinsen pro Jahr verrechnet; die VB-Fertigungstechnik GmbH behält sich weitere Schadenersatzansprüche vor.

Liefer- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Sie beginnen erst nach vollständiger technischer Klärung sowie nach Eingang aller erforderlichen Kundenunterlagen, Freigaben und Anzahlungen. Verzögerungen infolge höherer Gewalt, Materialmangel, Lieferausfällen, behördlicher Massnahmen oder nicht rechtzeitig bereitgestellter Kundendaten verlängern die Fristen angemessen. Schadenersatzansprüche wegen Lieferverzugs sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe an den Transporteur oder der Bereitstellung ab Werk auf den Kunden über. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Der Kunde ist verantwortlich für Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtefreiheit aller bereitgestellten Daten, Zeichnungen und Modelle. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten branchenübliche Toleranzen nach geltenden Normen oder vereinbarten Standards. Nachträgliche Änderungswünsche können Mehrkosten und Terminverschiebungen verursachen und bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die VB-Fertigungstechnik GmbH.

Werkzeuge, Vorrichtungen oder Hilfsmittel, die die VB-Fertigungstechnik GmbH herstellt oder beschafft, bleiben, sofern nicht anders vereinbart, Eigentum der VB-Fertigungstechnik GmbH, auch wenn der Kunde die Kosten teilweise trägt. Ein Herausgabeanspruch besteht nicht. Vom Kunden beigestelltes Material wird mit der üblichen Sorgfalt verarbeitet, eine Materialprüfung erfolgt nur nach Vereinbarung. Die VB-Fertigungstechnik GmbH übernimmt keine Haftung für Mängel, die auf beigestellte Materialien zurückzuführen sind. Das Eigentum an der gelieferten Ware regelt Ziffer 13.

Der Kunde hat die Lieferung oder Leistung unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Erhalt, zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich zu melden. Versteckte Mängel sind nach Entdeckung umgehend zu rügen. Unterbleibt eine fristgerechte Mängelrüge, gilt die Lieferung als genehmigt.

Bei rechtzeitig gerügten, nachweislich von der VB-Fertigungstechnik GmbH zu vertretenden Mängeln leistet die VB-Fertigungstechnik GmbH nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt beides fehl, hat der Kunde Anspruch auf angemessene Minderung. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind normaler Verschleiss, unsachgemässe Verwendung, Änderungen ohne Zustimmung der VB-Fertigungstechnik GmbH sowie Mängel durch fehlerhafte Kundendaten oder Materialien.

Die VB-Fertigungstechnik GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Personenschäden. Bei leichter Fahrlässigkeit, entgangenem Gewinn, indirekten Schäden oder Folgeschäden ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftungssumme ist, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen, auf den Auftragswert der betroffenen Lieferung oder Leistung begrenzt.

Zeichnungen, CAD-Modelle, Angebote, Muster und technische Unterlagen der VB-Fertigungstechnik GmbH sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht an Dritte weiterzugeben.

Die VB-Fertigungstechnik GmbH bearbeitet Personendaten gemäss ihrer Datenschutzerklärung (www.vb-fertigungstechnik.ch/datenschutz/). Der Kunde bestätigt, alle notwendigen Einwilligungen zur Weitergabe und Bearbeitung von Personendaten erteilt zu haben.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der VB-Fertigungstechnik GmbH. Für Werkzeuge, Vorrichtungen und Hilfsmittel gilt Ziffer 7. Die VB-Fertigungstechnik GmbH ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im entsprechenden Register eintragen zu lassen.

Ereignisse, die ausserhalb der Kontrolle der VB-Fertigungstechnik GmbH liegen (z. B. Naturereignisse, Krieg, Epidemien, behördliche Eingriffe, Strom- oder IT-Ausfälle, Lieferengpässe), befreien die VB-Fertigungstechnik GmbH für die Dauer und den Umfang der Auswirkungen von der Leistungspflicht. Vertragliche Fristen verlängern sich entsprechend.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Bestimmung. Forderungen gegenüber der VB-Fertigungstechnik GmbH dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung abgetreten werden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist der Sitz der VB-Fertigungstechnik GmbH.